Der Niedersächsische Landtag hat sich - unter strenger Beachtung der Abstands- und Hygieneregelungen - im Rahmen einer Sondersitzung mit der Corona-Pandemie befasst. Nach der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und einer engagierten Aussprache ging es in Themenblöcken um die Bewältigung der Pandemie, die Frage zur Rückkehr in den Alltag bspw. in Schulen und Kindergärten sowie der Wirtschaft, aber auch Hilfestellungen für unsere Kommunen. 

Die HIBS-Gruppe, geschlossen und doch mit dem vorgegebenen Sicherheitsabstand, im Niedersächsischen Landtag. Ab Montag werden in weiten Teilen unseres öffentlichen Lebens Mund- und Nasenschutz zur Pflicht - so sieht das dann aus.

Mit der Zielrichtung der Sicherstellung der Parlamentsarbeit in Pandemiezeiten wurde die Geschäftsordnung angepasst, um die Handlungsfähigkeit der Volksvertretung zu gewährleisten. Ebenfalls wurden das Infektionsschutzgesetz und diesbezügliche Entschädigungsregelungen debattiert, auch der Umgang mit sozialen Härten wurde thematisiert.

Dazu sagte die Helmstedter Landtagsabgeordnete Veronika Koch (CDU): „Klar ist: Wir befinden uns in einer Situation, wie sie seit Ende der vierziger Jahre in Deutschland und Mitteleuropa einzigartig ist. Und trotz dieser Ausnahmesituation funktionieren Gesundheitswesen und Schadensbegrenzungung, auch im Vergleich zu anderen Ländern, gut. Dass das nicht 100prozentig läuft, das versteht sich von selbst und ist, zumindest bei fairer Betrachtungsweise, nachvollziehbar. Schade, dass Teile der Opposition diese Notlage nun nutzen wollen, um daraus Kapital zu schlagen! Wir jedenfalls werden uns weiter intensiv und sachlich damit beschäftigen, wie diese Krise und ihre Folgen zu bewältigen sind.“

Wenn Sie Kritik und Fragen dazu haben oder uns Anregungen für unsere politische Arbeit geben möchten, dann sprechen Sie uns an - dafür sind wir da!