Krisenstab des Landkreises leistet verantwortungsvolle Arbeit
Wie die Landesregierung gestern verlauten ließ, werden Baumärkte und Gartencenter ab kommenden Samstag auch für Privatpersonen wieder geöffnet sein. Die Landtagsabgeordnete Veronika Koch begrüßt die Entscheidung im Sinne der Branche, da diese wegen des saisonalen Geschäfts besonders betroffen ist. Zudem kann Koch als verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU nur schwerlich in Kauf nehmen, dass die Ware durch die besonderen Umstände verdirbt und womöglich nur noch entsorgt werden kann. Zuletzt war der Verkauf lediglich an gewerbliche Kunden zugelassen bzw. durfte die Ware auf vorherige Bestellung an Kunden ausgeliefert werden – eine Bereitstellung von bestellter Ware vor der Verkaufsstelle war jedoch nicht zulässig.
Viele Telefonate führte Veronika Koch in den letzten Tagen mit Betroffenen und behördlichen Stellen in Hannover und im Landkreis HelmstedtDie Landtagsabgeordnete erreichte in letzten Tagen verzweifelte Anliegen betroffener Unternehmen, da man sich mit der Untersagung der Abholung durch den Kunden vom Landkreis Helmstedt unverhältnismäßig behandelt fühlte. Tatsächlich wurden die Verfügungen des Landes in den Landkreisen verschiedentlich ausgelegt und beurteilt, entsprechend wurden anderenorts weitergehende Verkaufsaktivitäten geduldet, als im Landkreis Helmstedt.
Wie das Sozialministerium am Dienstag auf Nachfrage der Abgeordneten bestätigte, war die Verfügung des Landreises Helmstedt konsequent im Sinne des Landes getroffen. Wenn andere Kommunen weiterführende Regelung getroffen haben, war dies somit nicht rechtmäßig, eine Gleichbehandlung im Unrecht lässt sich daraus aber selbstverständlich nicht ableiten.
„Der Krisenstab unter Leitung des Landrates Radeck leistet unter enormen Druck eine anspruchsvolle verantwortungsbewusste Arbeit, die immer auf den Schutz der Gesundheit der Menschen im Landkreis Helmstedt ausgerichtet ist“, hebt Veronika Koch hervor. Gleichzeitig appelliert sie an die Bürgerinnen und Bürger, bei etwaigen Besuchen der wiedereröffneten Märkte unbedingt die Hygienevorschriften einzuhalten, da die Eindämmung des Virus‘ auch weiter das vorrangige Ziel aller Maßnahmen bleibt.